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Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 29.07.2020

Hilfen für Unternehmen

Überbrückungshilfe Corona
Die Richtlinie zur Gewährung von Überbrückungshilfen wurde angepasst. Einige Aussagen wurden konkretisiert, etwa zu Unternehmen mit starken saisonalen Schwankungen oder zu Einschränkungen bei der Unternehmensgröße. Auch wurden die vorgeschriebenen Erklärungen des Antragstellers neu gefasst.

Alle Änderungen finden Sie hier:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-432

Gesetzliche Grundlagen

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Bei der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurden Ergänzungen bzw. Änderungen vorgenommen, diese betreffen Kampfsportarten und betriebliche Unterkünfte. Alle Änderungen finden Sie hier:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-430

Hygienekonzepte

Beherbergungsverbot für Gäste aus inländischem Risikogebiet außer Vollzug
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das o.g. Beherbergungsverbot vorläufig außer Vollzug gesetzt. Hintergründe und Begründung finden Sie in der
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pressemitteilung_corona-beherbergungsbegrenzung.pdf

Wirtschafts- und Konjunkturentwicklung

Welche Themen brennen deutschen Unternehmen in China unter den Nägeln?
In einem Eckpunktepapier fasst die Auslandshandelskammer China die aktuellen Entwicklungen und die bevorstehenden Herausforderungen für deutsche Unternehmen in China zusammen. Sechs Kernthemen stehen dabei im Mittelpunkt. Diese finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/auslandshandelskammer-skizziert-die-situation-4854778

Hilfen für Unternehmen

Kredite und Beteiligungen

ERP-Mittelstandsförderung
Das Bundeskabinett hat am 29.07.2020 den Entwurf des ERP-Wirtschaftsplangesetztes 2021 beschlossen. Kleine und mittlere Unternehmen können auf dieser Grundlage im Jahr 2021 zinsgünstige Finanzierungen und Beteiligungskapital mit einem Volumen von rund 7,9 Milliarden Euro erhalten. Erste Informationen finden Sie hier:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200729-altmaier-mit-erp-mittelstandsfoerderung-unterstuetzen-wir-unternehmen-bei-bewaeltigung-der-corona-pandemie.html

Corona-Hilfsmaßnahmen: Wirtschaftsminister Aiwanger diskutiert mit Start-Ups
Drei Start-Ups diskutieren mit dem Minister über wirksame und rasche Hilfsmaßnahmen. Weitere Informationen zum Live-Stream finden Sie hier:
https://www.stmwi.bayern.de/presse/pressetermine/pressetermin/pm/204-2020

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 23.07.2020


Hygienekonzepte


Änderung der Bekanntmachung "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie"

Die gemeinsame Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege und für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie "Corona-Pandemie: Hygienekonzept Gastronomie" vom 14. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 270), geändert durch die Bekanntmachung vom 25. Mai 2020 (BayMBl. Nr. 291), wird wie folgt geändert:

a) Nr. 2.1. wird wie folgt gefasst:

"Oberstes Gebot ist die Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m zwischen Personen in allen Räumen einschließlich der sanitären Einrichtungen, sowie beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten und auf Fluren, Gängen, Treppen und im Außenbereich. Dies gilt für Gäste und Personal. Personen, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum nicht gilt, haben die Abstandsregel nicht zu befolgen."


b) Nr. 2.2. wird wie folgt gefasst:

"Ausschluss vom Besuch der Gaststätten:

Personen mit Kontakt zu COVID-19-Fällen in den letzten 14 Tagen (nicht anzuwenden auf medizinisches und pflegerisches Personal mit geschütztem Kontakt zu COVID-19-Patienten)
Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen und respiratorischen Symptomen jeder Schwere

Die Gäste sind vorab in geeigneter Weise über diese Ausschlusskriterien zu informieren (z. B. durch Aushang). Sollten Gäste in einer Gastronomie während des Aufenthalts Symptome entwickeln, haben diese umgehend die Gaststätte zu verlassen."


c) Nr. 3.1.3 wird wie folgt gefasst:

"Die Gäste sind darauf hinzuweisen, dass das gemeinsame Sitzen ohne Einhalten des Mindestabstands von 1,5 m nur den Personen gestattet ist, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum nicht gilt."


d) Nr. 3.2.3 wird wie folgt gefasst:

"Tische im Innenbereich sind grundsätzlich vorab zu reservieren. Gruppenreservierung für mehrere Tische ist zulässig, wenn beim Aufenthalt im Restaurant die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und damit die Voraussetzungen von Nr. 3.2.6 eingehalten werden. Auch bei Spontanbesuchen sind Kontaktdaten entsprechend Nr. 3.2.9 aufzunehmen."


e) Nr. 3.2.6 wird wie folgt gefasst:

"Die Abstände der Tische müssen gewährleisten, dass die Gäste auch beim Platznehmen und Verlassen die notwendigen Abstände von mindestens 1,5 m zu anderen Personen einhalten. Personen, für die im Verhältnis zueinander die Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum nicht gilt, ist auch das gemeinsame Sitzen ohne Mindestabstand erlaubt. Hier gilt die jeweils aktuelle Rechtslage."

 Hier finden Sie die amtliche Bekanntmachung: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-420/


Corona-Pandemie: Hygienekonzept Messen, Kongresse, Ausstellungen

Es wird folgendes Rahmenkonzept für Infektionsschutz- und Hygienekonzepte bei der Durchführung von Messe- und Kongressveranstaltungen bekannt gemacht. Dieses richtet sich an den jeweiligen Messe- oder Kongressveranstalter. Soweit er zur Durchführung der Messe- oder Kongressveranstaltung fremde Räumlichkeiten anmietet und/oder sich eines koordinierenden Durchführungspartners bedient, darf er diese Pflichten bei Bedarf durch Vertrag auf den Vermieter und/oder den Durchführungspartner delegieren. Dieser ist dann "Veranstalter" im Sinne dieser Regelungen.

 Weitere Informationen: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-419/

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 16.07.2020

Hilfen für die Unternehmen: Überbrückungshilfe

Anspruchsberechtigung für Unternehmen mit stark saisonalen Geschäften hinzugekommen

Die Vollzugshinweise des Bundes wurden um folgenden Passus ergänzt: "Unternehmen, die aufgrund der starken saisonalen Schwankung ihres Geschäfts, im April und Mai 2019 weniger als 5 Prozent des Jahresumsatzes 2019 erzielt haben, können von der Bedingung des sechzigprozentigen Umsatzrückgangs freigestellt werden."

Update zur geplanten Zeitschiene:

  • Seit 8. Juli 2020 können Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer sich auf der Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de registrieren. 
  • Seit 13. Juli 2020 können Anträge für die Unternehmen über das Antragsportal eingereicht werden. Fragen, insb. zu technischen Schwierigkeiten, beantwortet die Servicehotline des Bundes: 069 27316-9555. Die Antragsstellung kann nur von Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und vereidigten Buchprüfern durchgeführt werden. Wir bitten Sie Ihre Mitgliedsunternehmen darauf hinzuweisen.
  • Am 20. Juli 2020 soll die Bearbeitung der Anträge beginnen können, Auszahlungen sollen ab dem 24. Juli 2020 beginnen. Weiterhin gilt: Die Zeitschiene ist abhängig von der Zurverfügungstellung der technischen Verfahren durch den Generalunternehmer des Bundes.

Umfassende Informationen zur Überbrückungshilfe unter: https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/antragstellung-corona-ueberbrueckungshilfe-4839718
 

Korrektur Webinar

Auslandsmärkte
Fokus auf "Stabile Lieferketten"
 Webinar findet am 29.07.2020 von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr statt! (Nicht am 19.07.2020!)

  • Chancen in Central and Eastern Europe (CCE)
  • Multiple-Sourcing-Strategien in ASEAN am Beispiel Vietnams
  • Sourcing-Strategien für den Mittelstand (Methoden & Best Practices)
  • Digitales Sourcing in unsicheren Zeiten: Aufbau von sicheren und flexiblen Lieferketten.
Die Teilnahme ist kostenfrei.

Weitere Infos und Anmeldung hier:
https://international.bihk.de/fileadmin/eigene_dateien/auwi_bayern/eigene_dateien/Webinare/Programm_Fokus_auf_Lieferketten_Smart_Sourcing_nach_Corona.pdf

Das neue Freihandelsabkommen USMCA
29.07.2020 (17:00 bis 18:30 Uhr)

Am 01.07.2020 ist das neue Freihandelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada in Kraft getreten und hat das bisherige NAFTA-Abkommen abgelöst. Im Mittelpunkt dieses Webinars stehen die neuen Regelungen, z.B. die strengeren Ursprungsregeln für Automobilhersteller und -zulieferer.
Die Teilnahme ist kostenfrei.

Weitere Infos und Anmeldung hier:
https://www.duesseldorf.ihk.de/system/vst/2601776?id=350684&terminId=591196

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 08.07.2020

Hilfen für Unternehmen

Überbrückungshilfe Corona
Die Überbrückungshilfe Corona schließt an die Corona-Soforthilfe an. Seit heute können sich Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer für die Antragsplattform des Bundes registrieren. Bitte beachten Sie, dass sich das Verfahren gegenüber der Soforthilfe geändert hat.

Es ist keine direkte Antragstellung möglich, diese erfolgt über die Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigten Buchprüfer. Die Abwicklung der Hilfen übernimmt für alle Antragsberechtigten in Bayern die IHK für München und Oberbayern.

Unternehmen können Leistungen von insgesamt bis zu 150.000 Euro für die Monate Juni bis August beantragen. Voraussetzung dafür ist, dass der Umsatz im April und Mai im Vergleich zum Vorjahr um mindestens 60 Prozent zurückgegangen ist. Antragsberechtigt sind Unternehmen und Organisationen aller Branchen. Die maximale Höhe der Überbrückungshilfe beträgt 50.000 Euro pro Monat für bis zu drei Monate. Bei Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten beträgt der Erstattungsbetrag maximal 3.000 Euro pro Monat für bis zu drei Monate, bei Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten maximal 5.000 Euro pro Monat für bis zu drei Monate. Die Anträge müssen bis spätestens 31. August gestellt werden.

Hotline Überbrückungshilfe Corona: 089 5116-1111.

Weitere Informationen zu Voraussetzungen, Antragstellung usw. finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText3


Gesetzliche Grundlagen

Infektionsschutzmaßnahmenverordung

Verordnung zur Änderung der Sechsten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Die wichtigsten Änderungen, die heute in Kraft treten:

  • Veranstaltungen: Obergrenze Teilnehmerzahl erhöht.
  • Sport: Weniger Einschränkungen.
  • Freizeitparks und vergleichbare ortsfeste Freizeiteinrichtungen: Beschränkung auf Außenanlagen entfällt.
  • Gastronomie: Erweiterung der kulturellen Veranstaltungen um Musikbegleitung und ähnliche begleitende künstlerische Darbietungen.
  • Zoos und botanische Gärten: Beschränkung auf Außenanlagen entfällt.
  • Einreise: Die Einreise-Quarantäneverordnung wurde bis zum 27.07.2020 verlängert.

Alle Änderungen finden Sie hier:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-387


Wirtschafts- und Konjunkturentwicklung

Sonderumfrage zu den Covid-19-Auswirkungen weltweit
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat gemeinsam mit den deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) weltweit 3.300 Niederlassungen deutscher Unternehmen zu den Auswirkungen von Covid-19 im jeweiligen Land befragt.

Mehr als vier von fünf deutschen Niederlassungen weltweit erwarten für 2020 einen Umsatzrückgang. Gerade in den Ländern Nord- und Südamerikas rechnen viele Unternehmen erst ab 2022 mit einer Erholung, die schnellste Rückkehr zur Normalität trauen die Unternehmen China zu. Gegenüber der April-Umfrage gibt es spürbare Verbesserungen bei den Beurteilungen zu den Lieferketten, der Verfügbarkeit von Waren und eigenen Produktionsausfällen.

Hier finden Sie die wichtigsten Ergebnisse, teilweise auch nach Ländern gegliedert:
https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4840976/e62469997aab40667d937cf30d996348/sonderumfrage-dihk-corona-weltweit-data.pdf


Infektionsschutzmaßnahmen und Hygienekonzepte

Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen für kulturelle Veranstaltungen und Proben
Das entsprechende Papier liegt bereits seit zwei Wochen vor, nun aber auch als offizielle Bekanntmachung der betreffenden Ministerien:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText9

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 06.07.2020

Hilfen für Unternehmen

Steuererleichterungen
Senkung Umsatzsteuer

Die Senkung der Umsatzsteuer ist für die Unternehmen mit verschiedenen Fallstricken verbunden. Wir haben deshalb unsere Informationen zur befristeten Absenkung der Umsatzsteuer weiter ausgebaut. Das Spektrum reicht von der Definition des Leistungszeitpunktes über Gutscheine, die Abrechnung von Dauerleistungen bis hin zur Anpassung langjähriger Verträge.

Diese Informationen finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText6

Erleichterungen bei Vorschriften

Begrenzung der EEG-Umlage für Unternehmen in Schwierigkeiten möglich
Bisher war es grundsätzlich ausgeschlossen, dass Unternehmen in Schwierigkeiten von Entlastungsregeln im Energiebereich profitieren, wie etwa bei der deutschen EEG-Umlagebegrenzung. Die IHK-Organisation hatte die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission bereits Ende März auf die existenzbedrohende Abwärtsspirale hingewiesen. Die betreffenden Leitlinien wurden nun dahingehend ergänzt, dass auch Unternehmen, die durch Corona in eine Schieflage geraten sind, Empfänger von Umweltschutz- und Energiebeihilfen sein dürfen.

Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/begrenzung-der-eeg-umlage-fuer-unternehmen-in-schwierigkeiten-4838740

Noch ein Hinweis in eigener Sache: Wir haben diese Seite mit der Zusammenstellung zu den Erleichterungen für die Wirtschaft neu strukturiert und nach Themenschwerpunkten gegliedert:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/unternehmen-beachten-erleichterung-vorschriften-4763234

Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen

Für alle Unternehmen

Erste Hilfe im Umfeld der Corona-Pandemie
Was ist im Umfeld der Corona-Pandemie bei erster Hilfe zu beachten? Auf diesen Fragenkomplex geht die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung in einer Zusammenstellung näher ein. Hier kommen Sie zu den Handlungshilfen:
https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/3834

Für Kureinrichtungen, Bäder, Wellnesseinrichtungen (auch in Hotels)

Informationen zum Arbeitsschutz beim Betrieb von Bädern
Was beim Betrieb von Bädern während der Corona-Pandemie in Sachen "Arbeitsschutz" zu beachten ist, hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung zusammengestellt. Hier kommen Sie zu den Handlungshilfen:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText4

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 30.06.2020

Gesetzliche Grundlagen

Regelungen für die Wirtschaft
Wir haben noch einmal für alle wichtigen Branchen die verschiedenen Verordnungen, Hygienekonzepte usw. zusammengefasst. Auch die Ankündigungen für Kinos und Theater aus der heutigen Kabinettssitzung sind bereits eingearbeitet. Hier kommen Sie zu unserer Übersicht:
https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4787032/c09a46e1f8fbe3ebd0e257eb0b96d3fb/regelung-wirtschaft-data.pdf

Umsetzung der Bayerischen Corona-Strategie
Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30.06.2020
In der heutigen Kabinettssitzung wurden eine Lockerung der Maskenpflicht bei Veranstaltungen in den Bereichen Kunst & Kultur sowie Kinos beschlossen sowie eine Teststrategie zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Den Bericht aus der Kabinettssitzung finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText2

Hilfen für die Unternehmen

Überbrückungshilfe Corona / Soforthilfe Corona
Corona-Soforthilfe: Rückzahlung bei Überkompensation

Die Steuerberaterkammer Nürnberg weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass Corona-Soforthilfe bei Überkompensation zurückzuzahlen ist. Zwar handelt es sich bei den Soforthilfen von Bund und Ländern grundsätzlich um Billigkeitsleistungen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Voraussetzung ist jedoch, dass Antragstellung und Verwendung rechtmäßig erfolgt sind. Weitere Informationen hier:
https://www.stbk-nuernberg.de/images/Pressemitteilungen/PM_2020/Info_20200630_CoronaSoforthilfe_Rueckzahlung.pdf

Umsetzung Infektionsschutzmaßnahmen im Unternehmen

Hygienekonzept Kinos
Die Erfahrungen mit der schrittweisen Öffnung des Kulturbereichs haben gezeigt, dass Theater, Konzerthäuser, Kinos etc. bei der Umsetzung von Lockerungsschritten gewissenhaft vorgegangen sind. Für Besucher gilt Maskenpflicht ab 01.07.2020 nur noch, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden. Weitere Infos (unter Punkt 2):
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-185/?seite=1579

Hinweisblatt für Hochzeitsfeiern
Das Hinweisblatt für Hochzeitsfeiern wurde überarbeitet:
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-26_Hinweise_Hochzeitsfeiern.pdf

Erleichterungen bei Vorschriften

Zahlungserleichterungen Zölle
Zölle können auf Antrag gestundet werden, wenn die Zahlung zum Fälligkeitszeitpunkt eine erhebliche Härte für den Betroffenen bedeuten würde. Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Zoelle/Coronakrise/Zoelle/Zahlungserleichterungen/zahlungserleichterungen_node.html

Pflicht zur Anzeige von grenzüberschreitenden Steuergestaltungen
Die EU räumt Betroffenen mindestens sechs Monate mehr Zeit ein. Weitere Informationen finden Sie hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/pflicht-zur-anzeige-grenzueberschreitender-steuergestaltungen-4833790

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 29.06.2020


Warnung vor gefälschten E-Mails zur Corona-Soforthilfe
Das Bayerische Wirtschaftsministerium warnt Unternehmerinnen und Unternehmer vor gefälschten E-Mails zur Corona-Soforthilfe. Wie bereits Anfang Mai geht es um eine vermeintlich vom Ministerium versendete E-Mail mit dem Betreff "Corona Zuschuss - Bestätigung und Belehrung":
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/wirtschaftsministerium-warnt-erneut-vor-betruegerischen-emails-4832422


Wirtschaftsstabilisierungsfonds Bund
Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds soll die ökonomischen Auswirkungen der Pandemie auf Unternehmen abfedern, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort oder den Arbeitsmarkt in Deutschland hätte. Er soll ebenfalls Liquiditätsengpässe beseitigen, die Refinanzierung am Kapitalmarkt unter-stützen und vor allem auch die Kapitalbasis von Unternehmen stärken:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/wirtschaftsstabilisierungsfonds-bund-4832398


Transformationsfonds Bayern
Der mit Haushaltsmitteln geförderte Transformationsfonds erweitert das Beteiligungsangebot der LfA. Mit den Mitteln des Fonds investiert die LfA als Co-Investor in mittelständische Unternehmen in Bayern, die sich vor dem Hintergrund von Digitalisierung, Klima- und Mobilitätswandel in einer Phase der Transformation befinden:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/transformationsfonds-bayern-4832390


Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen Gastronomie und Hotellerie
Die wichtigsten Maßnahmen zu Konzepten, Schulung, Abstandsregeln, Kommunikation mit den Gästen, Hygiene:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText3


Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen Touristische Dienstleister
Änderung der Bekanntmachung
"Corona-Pandemie: Hygienekonzept Touristische Dienstleister":
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText5


Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels
Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText4


Weitere Unterstützungsmaßnahmen für geschädigte Kinos
Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Virus-Pandemie (Covid-19) geschädigten Kinos in Bayern (Kino-Anlaufhilfe):
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfen-fuer-die-unternehmen-4763212#titleInText8

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 26.06.2020

Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen

Schutz- und Hygienekonzept für Veranstaltungen
Das Bayerische Gesundheitsministerium hat eine "Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes für Veranstaltungen" erstellt. Damit wird § 5 Abs. 2 Satz 1 der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordung klargestellt. Die Checkliste finden Sie hier:
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/06/2020-06-25_checkliste-fuer-schutz-und-hygienekonzept-fuer-veranstaltungen.pdf

Gesetzliche Grundlagen

Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Neu ist die "Konsolidierte Lesefassung" mit der Verordnung vom 19.06.2020 mit den Änderungen vom 24.06.2020:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText0

Hilfen für Unternehmen

Umsatzsteuersenkung
Das Bundesministerium der Finanzen hat den Entwurf eines begleitenden Schreibens zur Absenkung des Umsatzsteuersatzes aktualisiert. Den neuen Entwurf finden Sie hier:
http://ihkofr.de/umsatzsteuersenkung200624

Wirtschafts- und Konjunkturentwicklung

Auswertung der 4. Blitzumfrage zu den Auswirkungen von Corona
Hier finden Sie unter dem Titel "Steiniger Weg zurück zur Normalität" unsere aktuelle Pressemitteilung zu den Auswirkungen von Corona:
https://www.bayreuth.ihk.de/servicenavigation/presse/presseinformationen/ihk-umfrage-steiniger-weg-zurueck-zur-normalitaet-4831542

Aktuelle Informationen der IHK Bayreuth

Corona-Newsletter vom 23.06.2020

Gesetzliche Regelungen

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Ab heute gilt die Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
Diese tritt mit Ablauf des 05.07.2020 außer Kraft. Hier kommen Sie zur Verordnung:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/ausgangsbeschraenkungen-4763218#titleInText0

Gastronomie: Beschränkung der Bewirtungszeiten aufgehoben
Die Beschränkungen der Bewirtungszeiten wurden vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Gerichtshof erachtet die Einschränkung der Abgabe von Speisen und Getränken auf die Zeit von 6 bis 22 Uhr als nichts rechtskonform. Die weiterbestehende Schließung von Bars, Clubs, Diskotheken, Bordellbetrieben und sonstigen Vergnügungsstätten wird durch die Entscheidung nicht berührt.

Hier kommen Sie zur entsprechenden Pressemitteilung des BayVGH:
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pressemitteilung_corona_gastronomie_offnungszeitenbeschrankung.pdf

Hygienekonzepte

Leider wurden die neuen und aktualisierten Hygienekonzepte nicht auf den bisher üblichen Kanälen kommuniziert, so dass sie - zumindest im Moment - im Internet nur vergleichsweise schwer zu finden sind.

Es wurden zwei neue Hygienekonzepte veröffentlicht:

Hygienekonzept "Kulturelle Veranstaltungen und Proben"
Hier finden Sie das entsprechende Hygienekonzept:
https://www.stmwk.bayern.de/download/20522_Schutz-_und_Hygienekonzept_Kulturelle_Veranstaltungen_und_Proben.pdf

Hygienekonzept "Kureinrichtungen, Hallen- und Freibäder, Wellnesseinrichtungen usw."
Am späten Freitag Nachmittag wurde auch dieses Hygienekonzept veröffentlicht mit Informationen, welche Hygienemaßnahmen bei diesen Einrichtungen zu berücksichtigen sind:
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-19_Hygienekonzept_Baeder.pdf

Außerdem wurden verschiedene Hygienekonzepte überarbeitet:

"Hygienekonzept Gastronomie":
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-16_Hygienekonzept_Gastronomie.pdf

"Hygienekonzept Beherbergung":
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-19_Hygienekonzept_Beherbergung.pdf

"Hygienekonzept "Touristische Dienstleister":
https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/Publikationen/Themenblaetter/2020-06-22_Hygienekonzept_Tour._DL.pdf

"Rahmenhygienekonzept Sport":
https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/06/20200620_rahmenkonzept_sport.pdf

Webinare

Mitarbeiterführung
Für unser kostenloses Webinar am 30.06. von 14:30 Uhr bis ca. 15:30 Uhr "Führen in der Krise" mit Klaus-Peter Grießhammer (Grießhammer Consulting) am gibt es nur noch einige wenige Plätze.

Wie stelle ich mich auf völlig unbekannte Situationen optimal ein? Wie kann ich als Führungskraft mein Team bestmöglich unterstützen? Wie schaffe ich es gerade jetzt, Sicherheit zu vermitteln und Vertrauen aufzubauen? Diesen und anderen Fragen geht unser Referent nach. Weitere Infos und Anmeldung hier (Anmeldeschluss: 26.06.2020):
https://www.bayreuth.ihk.de/system/vst/4214258?id=349461&terminId=586996

Achtung: Betrüger unterwegs!
Verdeckte Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht

In der Stadt Bayreuth, inzwischen aber offenbar auch in anderen Teilregionen Oberfrankens, sind falsche Kontrolleure unterwegs. Angebliche Mitarbeiter des Ordnungsamtes führen verdeckte Corona-Kontrollen in Einzelhandelsbetrieben und Gaststätten durch, bei der es um die Einhaltung der Maskenpflicht geht. Die falschen Kontrolleure betreten die Unternehmen ohne entsprechenden Mund-Nase-Schutz. Wird dies toleriert, wird eine entsprechende Strafzahlung verlangt. Solche Kontrollen sind primär Aufgabe der Polizei, echte Kontrolleure betreten außerdem ein Einzelhandelsunternehmen o.ä. keinesfalls ohne Mund-Nase-Schutz. Geforderte Bußgelder keinesfalls bar bezahlen!

Aktuelle Informationen der IHK-Bayreuth

Corona-Newsletter vom 19.06.2020

anbei erhalten Sie die aktuelle Ausgabe unseres Corona-Newsletters.

Infektionsschutzmaßnahmen und Hygienekonzepte

Touristische Dienstleister
Seit heute finden Sie zwei Zusammenstellungen für Busunternehmen auf unseren Corona-Seiten, zum einen eine Übersicht zu den Hygieneauflagen in den deutschen Bundesländern, zum zweiten eine entsprechende Übersicht für 16 Länder in Europa.
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/infektionsschutzmassnahmen-4763244#titleInText4

Gastronomie
Gastronomiebetriebe dürfen nun bereits seit einigen Wochen unter Auflagen wieder öffnen. Hierzu gehört unter anderem die Verpflichtung zur Aufnahme der Kontaktdaten der Gäste. Da in der Praxis oftmals noch Schwierigkeiten bei einer datenschutzkonformen Umsetzung der Gästeregistrierung bestehen, möchten wir Sie nochmals auf folgende Hilfestellungen hinweisen:

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat auf seiner Internetseite zusammengefasst, worauf Sie bei der Gästeregistrierung datenschutzrechtlich achten müssen:
https://www.lda.bayern.de/de/thema_corona_gastronomie.html

Hier finden Sie zudem eine entsprechende Mustervorlage zur "Gästeerfassung in der Gastronomie":
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/gaesteregistrierung-in-der-gastronomie-4807218

Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergungsbetriebe, Veranstalter usw.
In diesem Zusammenhang weisen wir auch noch einmal darauf hin, dass es nicht zulässig ist, die Corona-Warn-App als Zugangsvoraussetzung für bestimmte Orte zu nutzen:
https://www.lda.bayern.de/de/thema_corona_warn_app.html

Aktuelle Informationen der IHK-Bayreuth

Corona-Newsletter vom 18.06.2020

Gesetzliche Grundlagen

Regelungen für die Wirtschaft
Hier finden die inzwischen achte Überarbeitung unserer exklusiven Zusammenstellung "Regelungen für die Wirtschaft". Diese enthält, übersichtlich nach Branchen geordnet, eine Übersicht darüber, welche Hygienemaßnahmen wo zu beachten sind, wo es zuletzt Änderungen gab und wo Änderungen bevorstehen. Wichtig: Hier finden Sie auch zu jeder Branche den Link auf den entsprechenden Paragrafen der Infektionsschutzverordnung und - soweit existent - auch einen Link auf das entsprechende Hygienekonzept.

Hier kommen Sie zu unserer Übersicht:
https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4787032/0e9f48b6e0e2c86b45187ab979616d00/regelung-wirtschaft-data.pdf

Hilfen für Unternehmen

Steuererleichterungen

Senkung Umsatzsteuer
Zur geplanten Senkung der Umsatzsteuersätze stimmt das Bundesfinanzministerium derzeit den Entwurf eines begleitenden BMF-Schreibens mit den obersten Finanzbehörden der Länder ab. Die IHK-Organisation steht dazu im Austausch mit den Bundesfinanzministerium bzw. den Finanzministerien der Länder und fordert unternehmerfreundliche Regelungen und praxisgerechte Übergangsverfahren.

Hier finden Sie das BMF-Schreiben, das im Entwurf vorliegt:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/senkung-der-umsatzsteuersaetze-4825992

Kurzarbeit / Arbeitnehmerüberlassung / Grundsicherung
Die vereinfachten Zugangsbedingungen zur Grundsicherung für Freiberufler und Solo-Selbständige wurden bis zum 30.09.2020 verlängert:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/zugang-grundsicherung-1760906

Cybersicherheit

Corona-Warn-App
Wir haben für Sie zum Thema Corona-Warn-App einige wichtige Informationen zusammengestellt:

  • Corona-Warn-App: Rechtswidrige Nutzung der App für Zugangsbeschränkungen
  • Corona-Warn-App: Gästeregistrierung Gastronomie
  • Corona-Warn-App: Sicherheitskonzept
  • Corona-Warn-App: Open-Source-Projekt
Hier kommen Sie zu unseren Infos:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/corona-warn-app-4825928

Transport und Logistik

Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw
Hinweis: Ab 21.06. gilt in Bayern wieder das Sonn- und Feiertagsfahrverbot gem. § 30 Abs. 3 StVO.

Aktuelle Informationen der IHK-Bayreuth

Corona-Newsletter vom 17.06.2020

IHK-Positionen

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz
Aus Sicht des DIHK und der anderen Spitzenverbände der Wirtschaft sind hier Nachbesserungen erforderlich:
https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/presseinformationen/wirtschaft-kommentiert-zweites-corona-steuerhilfegesetz-24964

Hilfen für Unternehmen

Steuererleichterungen
Keine Änderung der lohnsteuerlichen Sachbezugswerte wegen (geplanter) Umsatzsteuersenkung, weitere Informationen hier:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/lohnsteuerliche-sachbezugswerte-umsatzsteuersenkung-4824572

Sonstige Hilfen
Hilfsprogramm für Busunternehmen
Ein Hilfsprogramm für Busunternehmen soll aufgelegt werden, so das Bundesverkehrsministerium heute:
https://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/hilfsprogramm-fuer-busunternehmen-4824662

Gesetzliche Grundlagen

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Hier finden Sie die Ergänzungen vom 16.05. zur Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Änderungen zu Abstandsgeboten und Kontaktbeschränkungen:
https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-338

Es gibt nun auch eine konsolidierte Lesefassung mit den Ergänzungen vom 12.06.2020 (Versammlungen, Sport, Schulen, Hochschulen, Kulturstätten, Kinos) aber ohne die Ergänzungen vom 16.06.2020:
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIfSMV_5

Umsetzung Infektionsschutzmaßnahmen / Erleichterungen für Unternehmen

Hotellerie
Wenn eine Übernachtung kartengebunden elektronisch bezahlt oder reserviert wird, kann auf eine Abwicklung der Anmeldung in Papierform verzichtet werden.

Weitere Infos hier:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200617-kontaktloser-check-in-in-hotels-kann-starten.html?view=renderNewsletterHtml

Aktuelles zur Corona-Krise - Stand: 19.03.2020

Im Weiteren finden Sie informative Links zu den Schutz- und Fördermaßnahmen, welche die
Bundesrepublik Deutschland und der Freistaat Bayern für die aktuellen Beeinträchtigungen
aufgrund der „Corona-Pandemie“ in den letzten Tagen beschlossen hat:

Bund:

KfW-Darlehen: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe.html

Anträge für KfW-Darlehen können Sie über Ihre Hausbank stellen.

Freistaat Bayern:

LfA Bürgschaften : https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/

Primäres Ziel ist die Bereitstellung zusätzlicher Liquidität, die es den Unternehmen ermöglicht, die schwierige Zeit zu überbrücken und sich zu stabilisieren.

Anträge für LfA-Darlehen können Sie über Ihre Hausbank stellen.

Bayern Fonds / Beteiligungskapital: https://www.stmwi.bayern.de/service/foerderprogramme/beteiligungskapital/

Regierung von Oberfranken:

Allgemeine Informationen: https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/wirtschaft/foerderung/corona_unternehmen.php

Hier finden Sie auch das Antragsverfahren für die Soforthilfe-Pakete.

Finanzamt Lichtenfels:

Allgemeine Informationen: https://www.finanzamt.bayern.de/Lichtenfels/

Hier finden Sie auch das Antragsverfahren für Steuererleichterungen und das notwendige
pdf-Dokument.

Bundesagentur für Arbeit:

Allgemeine Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

Alle notwendigen Informationen und Anträge zum Kurzarbeitergeld.

IHK-Bayreuth:

Information der Industrie- und Handelskammer: http://www.bayreuth.ihk.de/hauptnavigation/service/coronavirus/coronavirus-4725712

Handwerkskammer für Oberfranken:

Informationen der HWK: https://www.hwk-oberfranken.de/artikel/coronavirus-informationen-und-massnahmen-fuer-betriebe-72,0,2482.html

Deutscher Hotel – und Gaststättenverband e.V.:

Informationen für Hotellerie und Gastronomie: https://www.dehoga-bundesverband.de/presse-news/aktuelles/dehoga-informiert-coronavirus/

Für Rückfragen steht Ihnen das Quartiersmanagement der Stadt Bad Staffelstein, Herr Michael
Böhm, unter 0177 833 4137 jederzeit zur Verfügung.

PS: Nutzen Sie die Zeit für Ihren eigenen Onlineshop. Gerne beraten wir Sie hierbei.